TAGESORDNUNG
zur 8. Sitzung des Gemeinderats der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 21. September 2023, 18:30 Uhr im Ferdinand-Reidel-Saal des Neuen Rathauses in Leimen
– öffentlich –
1. Fragestunde
2. Protokolle
– Protokollbeurkundung
– Benennung von Urkundspersonen
3. Gemeinderat
Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung
4. Zuwendungen
Beschlussfassung über die Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO
5. Kommunale Wärmeplanung im Konvoi
Dezentrale Energieversorgung
6. Bebauungsplan Leimen-Mitte
Nördlich der Heltenstraße – Aufstellungsbeschluss
7. Bebauungsplan Leimen – Mitte
Bebauungsplan nördlich der Heltenstraße – Erlass einer Veränderungssperre,
§ 16 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 4 GemO
8. Vereinszuschussprogramm
Zuschuss Tauchgruppenfahrzeug DLRG
9. Unterbringung von Flüchtlingen
Änderungskündigung Mietvertrag Markgrafenstraße 4 (ApartInn)
10. Ortsrecht
Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
11. Liegenschaften
Aufbau eines Energiemanagements
12. Liegenschaften/Klimaschutz
Klimaschutzmanager – Antrag auf Anschlussförderung
13. Stadtwerke
Dachnutzungsvertrag Werkstattgebäude mit der Bürgerenergiegenossenschaft
14. ÖPNV
S-Bahn – Bahnsteigverlängerung, Wetterschutz
15. Wahlen
Feststellung des Wahltermins der Oberbürgermeister-Wahl 2024 (Haupt- und Stichwahl), Zehrgeld
Oberbürgermeister-, Europa-, Kreistag- und Gemeinderatswahlen 2024
16. Verschiedenes
Die Bevölkerung ist freundlich eingeladen.
Hans D. Reinwald, Oberbürgermeister
