Donnerstag, Gemeinderatssitzung mit wichtigen Themen!

Einladung zur 7. Sitzung des Gemeinderates der Stadt Leimen am Donnerstag, dem 26. Juli 2012, 18.30 Uhr, im Ferdinand-Reidel-Saal des Paul-Gerhardt-Hauses, Turmgasse 23, Leimen  – öffentlich –

1. Fragestunde

2. Protokolle

– Protokollbeurkundung

– Benennung von Urkundspersonen

3. Gemeinderat

Bekanntgabe von Entscheidungen aus nichtöffentlicher Sitzung

4. Zuwendungen

Annahme von Zuwendungen nach § 78 Abs. IV GemO

5. Haushalt

Beteiligungsbericht 2010 der Beteiligungen der Stadt Leimen

6. Regionalplan

Einheitlicher Regionalplan Rhein-Neckar, Stellungnahme der Stadt Leimen

7. Grundstücksverkehr

a. Verkauf Grundstück Hagen, Flst.-Nr. 6237

b. Verkauf Heltenstr. 11-13, Flst.-Nr. 269, 271, 272, 273/1

c. Verkauf Grundstück Lingental, Flst.-Nr. 6094

d. Verkauf Grundstück St. Ilgen, Karl-Theodor-Straße, Flst.-Nr. 3083

8. Grundstücksverkehr

Übernahme Erschließungsanlage Weidweg „Alter Sportplatz“

Redaktion Leimen-Lokal: Kontroverses Thema – siehe dazu Leserbrief und Kommentare <hier>

9. Stadtkernsanierung

Umgestaltung Rathausstraße und Bereich Hessengasse-Turmgasse

10. Stadtkernsanierung

Neubau Rathaus

11. Baumaßnahmen

Vergleich mit Fa. HEBERGER wg. Heltenstraße

12. Bebauungspläne Leimen-Mitte

Bebauungsplan „Östlich der B 3 zwischen Fischerweg und Festhallenstraße“, 1. Änderung

Aufstellungsbeschluss

13. Bebauungspläne Leimen-St. Ilgen

Bebauungsplan „Pfalzgarten“

Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Ergebnis der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Satzungsbeschluss

14. Feuerwehr

Bestellung Abteilungskommandant Leimen

15. Geschwindigkeitsmessungen

Ausschreibung

16. Gemeinderat

Antrag der SPD-Fraktion zur „BürgerEnergieGenossenschaft“

17. Baumaßnahmen

Rohrbruch Hirtenwiesenstraße

18. Verschiedenes

Die Bevölkerung ist herzlich eingeladen.

gez. Wolfgang Ernst, Oberbürgermeister